Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der HMS Gesellschaft für Computer- und
Telekommunikationssysteme mbH

Themenbereiche:

1. Geltungsbereich

   • Anwendungsbereich der AGB
   • Umgang mit abweichenden Bedingungen

2. Angebot und Vertragsabschluss

   • Unverbindlichkeit von Angeboten
   • Annahme von Bestellungen

3. Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

   • Preisgestaltung und Anpassungen
   • Zahlungsfristen und -bedingungen
   • Verzugszinsen und Aufrechnung

4. Lieferungen

   • Lieferfristen und -bedingungen
   • Mitwirkungspflichten des Kunden
   • Teillieferungen

5. Gefahrübergang/Versendung

   • Übergang der Gefahr bei Lieferung
   • Versicherung und Haftung

6. Eigentumsvorbehalt

   • Bedingungen zum Eigentumsvorbehalt
   • Veräußerung und Sicherungsrechte

7. Sachmängelansprüche und Haftung

   • Mängelanzeige und Gewährleistung
   • Haftungsgrenzen und -ausschlüsse

8. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte an Software

   • Rechte an Software
   • Nutzungsbedingungen und Einschränkungen

9. Produkthaftung

   • Pflicht zur Fehler- und Risikobekanntgabe
   • Unterstützung bei Produktrückrufen

10. Höhere Gewalt

    • Regelung bei unvorhersehbaren Hindernissen

11. Geheimhaltung

    • Schutz vertraulicher Informationen

12. Schlussbestimmungen

    • Gerichtsstand und anwendbares Recht
    • Teilunwirksamkeit und Regelungslücken

Stand der AGB: Februar 2020